Bei der Unterschriftenaktion "Salzburg bleib frei" ging es darum, ob die Altstadt mal für fünf Jahre von Gegenwartskunst im öffentlichen Raum verschont bleiben solle. 2 000 Unterzeichner fand Büchel, die Kunstaktion wuchs sich damit zum realen Bürgerbegehren aus. Mit Genehmigung des Bürgermeisters läuft es noch bis zum 2. Dezember - und die Salzburger haben dagegen nun wiederum einzuwenden, dass es zwar ihren Interessen diene, aber von ihrem sauer verdienten Geld bezahlt werden würde.

salzburg.ORF.at; 23.9.06:

Wahrscheinlich doch Kontracom-Begehren

Die Kontracom-Aktion "Salzburg bleib frei" wird nun wahrscheinlich doch ein Bürgerbegehren in der Stadt Salzburg nach sich ziehen. Die Initiatoren haben der Stadt Donnerstagabend 550 Unterstützungserklärungen nachgereicht.

Ursprünglich zu wenige Unterschriften

"Salzburg bleib frei" war am Anfang als ironische Kommentar zur Aufregung über moderne Kunst geplant: Der Schweizer Christoph Büchel sammelte dabei während des Kontracom-Festivals Unterschriften gegen moderne Kunst auf öffentlichen Plätzen in der Stadt. Aus der Ironie wurde aber Ernst, als Büchel der Stadt 3.794 Unterstützungerklärungen für das Bürgerbegehren bei der Stadt einreichte. Für ein Begehren sind nach Stadtrecht 2.000 Unterschriften notwendig. Nach einer Überprüfung wurden 1.839 "Salzburg bleib frei"-Unterschriften anerkannt. Büchel stand aber nach dem Gesetz eine Nachfrist zu, die fehlenden 161 einzureichen.

Begehren findet statt, wenn es genug sind

Nach den zwei Wochen der Nachfrist übergab der Schweizer der Stadt noch einmal 550 Unterschriften. Sie werden jetzt überprüft. Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) hat mit der Aktion gar keine Freude: "Wenn es jetzt genügend Unterschriften sind, dann müssen wir das Begehren durchführen", sagt er zur APA.

"Will von Festival nie wieder etwas hören"

Damit müsste die Stadt eine Woche lang Wahllokale einrichten. Auch Kundmachungen und Abstimmungszettel müssten gedruckt werden - geschätzte Gesamtkosten: 40.000 Euro. "Die Kosten werde ich Kontracom weiterverrechnen, und dann will ich von dem Festival nie wieder etwas hören", ärgert sich Schaden, "Was am Anfang als Ironie geplant war, ist jetzt in dieser trotzigen Art nicht mehr witzig. Das ist starker Tobak."

Schmidt: "Im Alleingang freigegeben"

Kritik an Schaden kommt von der ÖVP: "Der Bürgermeister hat diese Aktion im Alleingang und ohne die Fraktionen zu informieren freigegeben, obwohl in den Projektunterlagen die Durchführung eines Bürgerbegehrens eindeutig als erklärtes Ziel angegeben wurde", betont Klubobfrau Claudia Schmidt.